Vom Stadtrat am 08.12.2021 gibt es noch mehr zu berichten:
Die Breitbandversorgung/der Breitbandausbau mittels Glasfaser bzw. zukünftiger neuer Technologien wurde von der Stadt Greiz auf den Kommunalen Energiezweckverband Thüringen (KET) übertragen. Leistungsfähige und zukunftssichere digitale Infrastruktur ist ein wesentlicher Standortfaktor.
Besondere Herausforderung – technisch und wirtschaftlich – stellt dabei der Ausbau der digitalen Infrastruktur abseits der großen Ballungsräume dar. Die Politik habe die damit verbundenen Probleme erkannt und deshalb mit Förderprogrammen den flächendeckenden Ausbau auch wirtschaftlich unattraktiver Regionen mit Glasfaser bis ins Haus ermöglicht. Unter dem Dach des Kommunalen Energiezweckverbandes Thüringen (KET) wurde die Thüringer Glasfasergesellschaft mbH (TGG) gegründet, deren Ziel die Umsetzung einer gleichmäßigen und an gesamtgesellschaftlichen Interessen orientierte Vorgehensweise hinsichtlich der Netzausbaustrategie ist. Sie plant, koordiniert und vollzieht die Breitbandversorgung unter Nutzung möglicher öffentlicher Fördermittel und entlastet damit die Verwaltung der Stadt Greiz.
Zur stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle Greiz wurde Ralf Jarling gewählt. Diese Stelle war seit 05.10.2020 unbesetzt.
Der Vereinbarung zur gegenseitigen Unterstützung bei der Bewältigung der Aufgaben im abwehrenden Brandschutz und der Allgemeinen Hilfe zwischen der Stadt Greiz und der Stadt Elsterberg i.V. wurde einstimmig zugestimmt. Jede Feuerwehr bleibt für sich personell und organisatorisch eigenständig. Es geht dabei darum, sich gegenseitig Hilfe zu leisten, gemeinsame Schulungen und Übungen durchzuführen, sich in Belangen des Brandschutzes regelmäßig gegenseitig auszutauschen und Informationsmaterial bereitzustellen.
Es wurden als sachkundige Bürger für den Ausschuss Tourismus, Kultur und Soziales Mathias Pohle, Jan Popp und der Vorsitzende des Seniorenbeirats, Reinhardt Seiffert, benannt, für den Bau-, Umwelt- Verkehrs- und Wirtschaftsausschuss Frank Hoffmann, Toralf Zipfel und Dr. Kilian Lange benannt.
Damit sind die Ausschüsse ordnungsgemäß besetzt.
Im Haupt- und Finanzausschuss legte Berit Dübler ihren Sitz nieder und Jens Bräunlich wurde als neues ordentliches Mitglied gewählt. Er vertritt die Faktion CDU/Gemeinsam für Greiz.
Überplanmäßige Ausgaben entstanden für die Straßenbeleuchtung in Höhe von 60.639 € für den Einkauf von LED-Leuchten zur Modernisierung der Straßenbeleuchtung vom Kreisverkehr Bruno-Bergner-Straße entlang der B92 bis Ortsausgang Greiz Sachswitz. Hierzu gibt es 100 % zweckgebundene Fördermittel.
Sodann erfolgte noch eine Informationsvorlage über eine vom Bürgermeister getroffene Eilentscheidung. Offenbar waren die Mittel für die Vergabe der Bauleistungen und der örtlichen Bauüberwachung an der Plauenschen Straße B92 im Bezug auf Tiefbaumaßnahmen nicht ausreichend. Die Stadt Greiz ist an der Gemeinschaftsmaßnahme mit dem Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr zur Beteiligung verpflichtet. Der überplanmäßige Mittelbedarf ergäbe sich aus einer gegenüber der Kostenschätzung erhöhten Ausschreibungsangebot der Bauleistung und der Bepflanzungen, so dass mit der Ingenieurleistung, der Bauleistung und den Bepflanzungen ein gesamtes Investitionsvolumen von rund 476T € zu finanzieren ist. Hier wurden durch den Bürgermeister 87.416,13 € im Wege der Eilentscheidung freigegeben, obwohl der Stadtrat dazu zuständig ist. Eine Begründung zur Eile wurde jedoch nicht gegeben. In einer weiteren Vorlage wurden für unabweisliche Nachtragsleistungen der beauftragten Planung für Tiefbaumaßnahmen an der B 92 – Plauensche Straße – weitere 9.521,68 € gebraucht. Auch hier wurde bereits am 11.10.2021 eine Eilentscheidung getroffen, um keine Verzögerung bis zum 08.12.2021 hinzunehmen.
Zu den Anfragen im Rahmen der Bürgerfragestunde wurde durch die OTZ ausführlich berichtet.
IWA- Greiz / Andrea Jarling 15.12.2021