Stadtrat GReiz: DIe IWA GReiz bringt heute 4 Anträge zum Haushalt 2021 ein! Bleibt abzuwarten ob diese Durch gehen oder abgelehnt werden?

Einstellungsstopp gefordert !/ OTZ Greiz

GREIZ.  Opposition im Greizer Stadtrat will Sondernutzungsgebühren für dieses Jahr aufheben.

Foto: Archiv/ Tobias Schobert/OTZ Greiz

Der Greizer Haushalt ist ausgeglichen, heute soll er beschlossen werden. Klingt gut, ist es aber nicht, findet die Opposition im Stadtrat. „Das ist nur Corona geschuldet. Wir machen uns Sorgen um die nächsten Jahre“, sagt Jens Geißler. Der Chef der Fraktion Interessengemeinschaft für Wirtschaft und Arbeit fürchtet, dass die coronabedingten Hilfen vom Land – „ein Wahlkampfgeschenk“ – langfristige Auswirkungen auf den städtischen Haushalt haben werden.

Die IWA hat mehrere Anträge vorbereitet. So will die Fraktion, dass die Sondernutzungsgebühren für Händler und Gastronomen auch in diesem Jahr aufgehoben werden. Wegen Corona hatte man darauf, auf Vorschlag der IWA, im vorigen Jahr darauf verzichtet.

Auch das städtische Personal wird Thema sein. „Wir fordern eine Einstellungssperre mit Ausnahme von Kindergärtnern und Azubis“, so Geißler. Des Weiteren will seine Fraktion, dass der Haushaltsplan für 2022 von Bürgermeister Alexander Schulze (parteilos) bis Ende August vorgelegt werden soll. Die IWA fordert zudem, dass ein Zukunftskonzept für die kommunale Greizer Freizeit- und Dienstleistungsgesellschaft erarbeitet wird.about:blank

Der öffentliche Teil der Sitzung beginnt um 18 Uhr in der Vogtlandhalle. Davor, ab 17 Uhr, tagt dort der Haupt- und Finanzausschuss. Neben Formalien stehen auf der Tagesordnung im öffentlichen Teil lediglich Informationen/Anfragen.

Katja Grieser/ Aktualisiert: 09.02.2021

https://www.otz.de/regionen/greiz/einstellungsstopp-gefordert-id231523377.html

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