OTZ-Artikel vom 24.06.2020 / Diskussion um Stadtrats-Aufzeichnung verschoben

Die IWA-Fraktion des Greizer Stadtrates würde es sehr begrüßen, wenn man sich im Ausschuss dahingehend einigt, den offiziellen Teil der Stadtratssitzung live zu übertragen! Es wäre ein Zeichen von Transparenz die sich viele Bürger wünschen. Wir als IWA-Fraktion sind davon überzeugt, dass sich die momentane Situation im Stadtrat dadurch sichtbar entspannen würde! Wir werden diesen Antrag unterstützen, damit er zukünftig in der neuen und überarbeiteten Geschäftsordnung festgeschrieben wird.

Tobias Schubert 24.06.2020, 06:34

GREIZ.  Nun soll im Ausschuss erneut diskutiert werden, ob die Sitzungen live übertragen und aufgezeichnet werden

Eine Reihe von Stimmkarten. Bevor über die neue Geschäftsordnung des Stadtrates Greiz entschieden wird, soll sie noch einmal im Ausschuss diskutiert werden.
Foto: Symbolfoto: Katja Grieser

Der Stadtrat Greiz wird vorerst nicht aufgezeichnet beziehungsweise live im Internet übertragen, wie es bei der Sitzung zum Haushalt im Mai wegen der aktuellen Corona-Situation der Fall gewesen war. Mehrere entsprechende Anträge wurden bei der jüngsten Sitzung des Gremiums zunächst noch einmal von der Tagesordnung genommen und sollen im Zusammenhang mit der Geschäftsordnung nun noch einmal im Ausschuss diskutiert werden.

Zuvor hatten sowohl die AfD/Bürgerfraktion Greiz als auch Die Linke nahezu identische Anträge eingebracht, die bezwecken wollten, dass zukünftige Sitzungen nicht nur live im Internet verfolgbar, sondern auch nach der Sitzung noch abrufbar sein sollten – die Sitzung vom Mai war im Nachhinein wieder von der entsprechenden Internetplattform entfernt worden. Durch einen entsprechenden Passus in beiden Vorschlägen, sollte mit einer Abstimmung sichergestellt werden, dass das Persönlichkeitsrecht der Stadträte sichergestellt bleibt und zum Beispiel einzelne Redebeiträge bei Widerspruch des Redners nicht übertragen werden. Weil von zwei Fraktionen ähnliche Anträge vorlägen, argumentierte Stephan Marek (SPD), sei es besser, diese zunächst noch einmal in den Ausschuss zu verweisen und zu versuchen, sie in die neue Geschäftsordnung einzubringen. Weil das aber innerhalb der Diskussion um die Tagesordnung nicht möglich war, entschieden sich beide Fraktionen nach etwas Hin-und-Her, ihre jeweiligen Vorschläge von der Tagesordnung und damit aus der aktuellen Stadtratsdiskussion zu nehmen. Über eine Protokollnotiz soll sichergestellt werden, dass sie nun noch einmal im Ausschuss diskutiert werden. Über die neue Geschäftsordnung, für die es noch eine Reihe an anderen Änderungswünschen gibt, muss danach erneut im Stadtrat diskutiert und beschlossen werden.

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