OTZ-Artikel vom 03.07.2020 / Aufsichtsrat nur teilweise entlastet.

IWA-Chef Jens Geißler beantragte vor der Abstimmung über die Entlastung der Aufsichtsräte der Kreiskrankenhaus Greiz GmbH die Verschiebung der Entscheidung in die nächste Kreistagssitzung. Bisher fehlen noch immer ausreichend Informationen, die man sich von der anschließenden nicht öffentlichen Beratung wünschte, um zu entscheiden, ob eine Entlastung bei dem millionenschweren Defizit geboten ist oder nicht. Deshalb muss der Aufsichtsrat mit der Entscheidung leben, für 2018 nicht entlastet worden zu sein.

Kreisräte bei der Sitzung im März in Weida. Schon damals wurde die Entlastung des Aufsichtsrates für das Jahr 2018 abgelehnt.
Foto: Archivfoto: Peter Michaelis

GREIZ.  Zum zweiten Mal sollte der Kreistag darüber entscheiden. Wieder lehnten die Räte den Schritt für das Geschäftsjahr 2018 ab.

Der Aufsichtsrat der Kreiskrankenhaus Greiz GmbH ist für das Geschäftsjahr 2018 erneut nicht entlastet worden. Nachdem eine Mehrheit der Kreisräte bereits im März dagegen stimmte, stand der Beschlusspunkt am Dienstagabend in Greiz erneut zur Abstimmung.

Es gebe keine Fristen, um die Vorlage noch einmal einzubringen, heißt es auf Nachfrage im Landratsamt. Theoretisch könnte die Vorlage also erneut im Kreistag auftauchen. Wieder lehnte eine Mehrheit der Kreisräte, nämlich 24, vor allem aus den Reihen der Fraktionen Interessengemeinschaft für Wirtschaft und Arbeit (IWA)/Bürgerinitiative für sozialverträgliche Abgaben und Leistungsgerechtigkeit in Zeulenroda und Umgebung (BIZ)/Grüne, Linke und AfD die Vorlage ab. Ja-Stimmen gab es nur 20. Längere Diskussionen gab es nicht. Anders sah es für das Geschäftsjahr 2017 aus. Hier stimmte eine Mehrheit der Räte für die Entlastung. Der Antrag von Jens Geißler (IWA), über die beiden Entlastungen erst im nächsten Kreistag zu entscheiden, weil im nicht-öffentlichen Teil der jüngsten Sitzung – also nach der Beschlussfassung im öffentlichen Teil – über den Sanierungsplan diskutiert werde, fand für beide Geschäftsjahre keine mehrheitliche Zustimmung. Die Jahre 2017 und 2018 sind die ersten, aus denen Millionendefizite der GmbH bekannt sind.

Tobias Schubert

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