IWA-Pro Region: Aus dem Hauptausschuss Zeulenroda-Triebes vom 22.12.2021, öffentlich:

Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit (4 von 6 anwesende Hauptausschussmitglieder) gab es keine Einwände zu Form und Frist der Ladung.

Zu Beginn der Sitzung mussten 5 Beschlüsse (inkl. Aufhebung der Genehmigung der Niederschrift öffentlicher Teil v. 22.11.2021) aus dem letzten HA-wegen unerlaubter Abstimmung des CDU-Stadtrats Michael Glock – aufgehoben werden. Seitens der Verwaltung wurde nach der Sitzung festgestellt, dass ein Stadtrat der CDU Fraktion, trotz Nachfrage, angab, ordentlicher Stellvertreter zu sein, was nicht den Tatsachen entsprach. Die Aufhebung der Beschlüsse erfolgte einstimmig.

Rathaus Zeulenroda

Auf Nachfrage von Andreas Rosenbaum (Thüringer Vogtland-SPD-FDP), ob die Aufhebung der Beschlüsse negative Auswirkungen für die Stadt und die Betroffenen haben könnten, wurde eine Überprüfung zugesichert. Sofern festgestellt wird, dass Nachteile entstanden sind, wurde darum gebeten zu prüfen, inwieweit der betreffenden SR-Fraktion dies mit den entstandenen Kosten zur Last gelegt werden kann. Es wurde um Aufnahme in das Sitzungsprotokoll gebeten.

Folgende Vorlagen wurden einstimmig zur Beschlussfassung im Stadtrat weitergeleitet.

  1. Vergabe Bauleistungen KITA „ Unterm Regenbogen“. Sicherung Brandschutz- Los 1- Baumeisterarbeiten in zwei Losen
  2. Vergabe Bauleistungen KITA „ Unterm Regenbogen“. Sicherung Brandschutz- Los 3- Fenster und Türen in zwei Losen
  3. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe mit Deckungsvorschlag für die Endabrechnung 2020 – Bewirtschaftung Kirchen KITA „ Arche Noah“
  4. Auftragsvergabe „Kletteranlage und Viereck-Sandkasten für die Grundschule Friedrich Reimann
  5. Vergabe von Bauleistungen für das Bauvorhaben „Erneuerung Heizungsanlage im Bürgerhaus Silberfeld“

Die Stadtverwaltung erläuterte auf Nachfrage von Frank Höhn (Die LINKE) das Nutzungskonzept (Anlage zum Beschluss) und gab hierzu umfangreich Auskunft.

Derzeit wird das Bürgerhaus Silberfels für den Ortsrat, die Feuerwehr, mit Schulungsräumen und Kleiderspinden, zur Unterstellung des Mannschaftstransporters, den Kaninchenverein und für Dorffeiern und zur Vermietung an Gewerbetreibende für Versammlungen genutzt. Die durch die Erneuerung der Heizungsanlage entstehenden Minderausgaben im Betrieb, stehen den Investitionskosten in etwa ausgleichend gegenüber.

Zu erwartende Erhöhungen der Energiekosten sind dabei nicht berücksichtigt. Der durch die existierende Photovoltaik- Anlage auf dem Dach erzeugte Strom soll auf Nachfrage der HA-Mitglieder auf die technische Eignung und Nutzung geprüft werden, um die Strom-Betriebskosten für den Heizungsbetrieb ggf. minimieren zu können.

Für eine private oder gewerbliche Nutzung der ehemaligen Wohnungen im Obergeschoss/Dachraum, soll durch Nutzung von evtl. Förderprogrammen später eine energetische Sanierung erfolgen. Das OG ist bereits entkernt. Ein Nutzungskonzept wurde noch nicht erarbeitet. Alle genannten Vorlagen wurden bis auf die Genehmigung der Niederschrift (1x Enthaltung) einstimmig bestätigt.

IWA -Pro Region: Heike Bergmann/Zeulenroda dem 21.12.2021

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