Die IWA ist Stolz auf Ihre Bürgermeisterin von Mohlsdorf Petra Pampel, die trotz Kürzungen im Haushalt, Haushaltssicherungskonzept (läuft bis 2030) weiterhin unermüdlich für Ihre Gemeinde kämpt!

_{Zu wenig Geld in der Kasse von Mohlsdorf- Teichwolframsdorf}

MOHLSDORF-TEICHWOLFRAMSDORF.  Nachts bleibt es länger dunkel. Grünflächenpflege wird reduziert und Freibadsaison verkürzt

Als 2019 weniger Gewerbesteuer und ein geringerer Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer eingenommen wurde als angenommen, geriet die Landgemeinde Mohlsdorf-Teichwolframsdorf in einen finanziellen Engpass. Das führte zu einem unausgeglichenen Haushalt. Diese Auswirkungen sind noch 2021 für die Haushaltsplanung relevant. „Auch die corona- bedingten Einnahme-Ausfälle und Mehrausgaben tragen dazu bei, dass sich unsere Gemeinde in den kommenden Jahren finanziell einschränken muss“, sagt Petra Pampel.

Haushaltssicherungskonzept läuft bis 2030

Das Haushaltssicherungskonzept, zu dem die Gemeinde verpflichtet ist, laufe noch bis einschließlich 2030. Zwar sei der Haushaltsplan für 2021 noch nicht beschlossen, doch es stehe bereits fest, dass es Einsparungen geben werde. „Die Gemeinde bekommt den Haushalt nur ausgeglichen durch Bedarfszuweisungen, die das Land Thüringen unter strengen Vorgaben auszahlt“, erklärt die Bürgermeisterin. Dazu zähle leider, dass bei den freiwilligen Leistungen rigoros der Rotstift angesetzt werden müsse. Zu diesen Leistungen gehören der Sportstätten- und Freibadbetrieb, soziale Aufgaben sowie kulturelle Einrichtungen. „Deshalb müssen wir unter anderem beim Freibadbetrieb die Saison verkürzen. Und die Turnhalle in Teichwolframsdorf kann nur saniert werden, wenn die Kosten zu hundert Prozent durch Fördermittel des Bundes übernommen werden“, erklärt Petra Pampel. Aber selbst bei Pflichtaufgaben der Gemeinde müsse gespart werden. „Deshalb ist es jetzt nachts länger dunkel in den Ortschaften. Die Abschaltzeiten der Straßenbeleuchtung in der Nacht wurden verlängert“, sagt die Bürgermeisterin. Dadurch sollen die Energiekosten minimiert werden. So ist es montags bis donnerstags von 22 Uhr bis 5 Uhr morgens zappenduster in der Landgemeinde, freitags erlöschen die Straßenlampen von Mitternacht bis 5 Uhr, samstags von Mitternacht bis 6.30 Uhr. Zudem werde die Grünflächen- und Straßenrandmahd reduziert und es gebe Kürzungen bei der Straßenunterhaltung und dem Winterdienst durch Dritte sowie beim Personaleinsatz.

Immobilienbestand jetzt durch Gemeinde selbst verwaltet

Die Gemeinde verwaltet seit Januar ihren Immobilienbestand aus Kostengründen selbst. Probleme sieht die Bürgermeisterin darin, kostenintensive Pflichtaufgaben wie im Brandschutz und in Feuerwehrangelegenheiten zu erfüllen. „Das muss die Gemeinde stemmen, obwohl ich nicht weiß, woher ich das ganze Geld nehmen soll“, sagt Pampel. Es gebe Einsatzfahrzeuge der Feuerwehr, die seien 30 Jahre alt und müssten längst ersetzt werden. Bei all den Pflichtaufgaben bleibe sehr wenig Geld für freiwillige Leistungen übrig. „Wir sind seit einem Jahrzehnt unterfinanziert, weil der kommunale Finanzausgleich durch das Land unzureichend war und noch ist.“ Die Gelder von Land und Bund würden die gesetzlich vorgeschriebenen Maßnahmen bei weitem nicht decken. Man könne doch nicht immer die freiwilligen Leistungen streichen. „Gerade diese machen doch das Zusammenleben in einer Gemeinde aus“, sagt Pampel. Das sei alles sehr frustrierend. „Unser gesamtes System ist krank, egal, in welchen Bereich ich schaue. Unsere Gesellschaft befindet sich in einem Fahrwasser, das mir Angst und bange wird, wenn ich an die Zukunft unserer Nachkommen denke“, sagt Petra Pampel. Trotz allem kämpft sie weiter unermüdlich für die Gemeinde.

Conni Winkler / OTZ Greiz 27.01.2021

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