Die Greizer Art der Kommunikation politischer Fragestellungen – ein erster Fall für das neu gepriesene Kommunale Konfliktmanagement?
Das Informationsdefizit zum Thema Eishalle wird erst im nächsten Hauptausschuss behoben. Man ist erstaunt und verärgert, wenn man als Stadtrat die neuesten Informationen zu städtischen Angelegenheiten aus der Zeitung bzw. dem Internet bekommt. Die Eishalle soll nun in diesem Jahr nicht öffnen, was mit den steigenden Strompreisen nachvollziehbar begründet wird. Das ist schade für alle diejenigen, die sich regelmäßig davon angezogen fühlten und dem Eislaufsport frönen wollten. Bereits im letzten Jahr gab es die ersten Einschnitte dahingehend, dass die Eishalle später öffnete, also nicht zu den Herbstferien, sondern erst zum Buß- und Bettag.
Die Entscheidung dazu trifft der Geschäftsführer, vermutlich im Einvernehmen mit dem Aufsichtsrat der GFD im Stillen.
Wir, die Fraktion IWA im Stadtrat, sind unzufrieden, dass es den Stadträten nicht offen kommuniziert wird, denn wir stehen am Ende dem Bürger Rede und Antwort.
Außerdem haben wir in der vergangenen Zeit immer wieder auf Probleme hingewiesen, die letztlich solche Dinge wie das vorläufige Geschlossenhalten der Eishalle bedingen: Da gab es zum einen das klare Signal vom Geschäftsführer der Energieversorgung Greiz GmbH, Herrn Stieber, zur Lage der EV und dem Bericht für das Jahr 2020, dass die Einkaufspreise für Strom und Gas steigen und deshalb die bisherigen Gewinnausschüttungen an die Greizer Freizeit- und Dienstleistungs GmbH nicht mehr so wie in der Vergangenheit ausfallen. Dass man weiter Gewinn erwirtschaftet, dafür sorgen schon Aufsichtsrat und der Gesellschafter, die EON. Man hat den Bürger bereits darauf hingewiesen, dass ab September die Gaspreise/-abschläge angepasst werden und nun konnten viele kürzlich die neue Information zur Kenntnis nehmen, dass dies ab Oktober nun auch für den Strom gelte. Die Zuführungen werden dennoch unter den bisherigen der vergangenen Jahre bleiben. Und sollte es anders sein, muss man sich die Frage gefallen lassen, warum man die Preise so erhöht und dem belasteten Bürger weiteres Geld aus der Tasche zieht?
Stellt sich uns doch tatsächlich wiederholt die Frage, warum man sich gegen ein Zukunftskonzept der GFD, wie wir es in der Stadtratssitzung vom 02.03.2022 zum Haushalt 2022 forderten, entschieden hat. Die Probleme hätte man nicht ignorieren sollen. Nun scheidet manches vorläufig? Endgültig? Die Zeiten werden ja nicht besser. Wie geht es mit den anderen Einrichtungen weiter, Vogtlandhalle & Co.?
Zum Informationsdefizit gehört zum anderen nun auch die Frage, ob die Stadt Greiz die im Haushalt eingeplanten Entnahmen in Höhe von 750.000 € nun aus der Greizer Freizeit- und Dienstleistungs GmbH entnimmt oder nicht, wie da so der Stand ist.
Weil hier gerade wieder vom Haushalt die Rede ist. Stefan Marek beantragte in seiner Rede zum Haushalt die Mitsprache der Greizer Bürger am Haushalt 2023 im workshopartigen Stil bis zum Ende des 2. Quartals. Mitte des dritten Quartals haben wir noch keine Information, wann eine solche Veranstaltung geplant ist, geschweige eine öffentliche Einladung. Schade, wieder ist die Chance zu guter Kommunikation und Transparenz für den Bürger vertan. Die Verwaltung arbeitet mit Sicherheit bereits umfangreich am neuen Haushalt für 2023. Aber der Bürger bleibt wieder außen vor.
Die Art der Kommunikation wäre aus meiner Sicht ein erster Fall für das neu gepriesene Kommunale Konfliktmanagement.
Andrea Jarling, 23.08.2022