CDU/GFG beantragte trotz fehlender Befassungskompetenz für die Fragen der Schulnetzplanung zu Berufsschulstandorten eine Meinung des Stadtrates herbeizuführen.

Ähnlich wie die Fragen zum Krankenhaus ist der Stadtrat Greiz nicht für alles zuständig. Trotzdem, im  Bewusstsein fehlender Befassungskompetenz für die Fragen der Schulnetzplanung zu Berufsschulstandorten, beantragte Christian Tischner (CDU/GfG) eine Meinung des Stadtrates herbeizuführen.

Berufsschule Greiz / Foto: Ralf Jarling

Er berichtete, dass nach dem Schulnetzplan für Thüringen zukünftig Greiz nur noch Standort einer Berufsfachschule für Soziales sein soll, der Rest soll zugunsten anderer Standorte geschlossen werden. Sinn seines Antrages sei es, dass der Bürgermeister kommunizieren soll, dass wir den Berufsschulstandort als Greizer Stadtrat erhalten haben wollen und dies unterstützen. Während der Bürgermeister, Alexander Schulze, erklärte, eine Stellungnahme der Kommunalaufsicht vorliegen zu haben, wonach der Stadtrat keinen Beschluss fassen dürfte, er diesen andernfalls beanstanden müsse, fand Jens-Holger Schmidt (FDP) klare Worte. Er erwarte, dass ein Bürgermeister sich für seine Stadt einsetzt, das müsse eine Selbstverständlichkeit sein. Tischner erwiderte kurz, es sollte ein Bekenntnis des Stadtrates sein, sodann schlug Stephan Marek (SPD) vor, dies in einer erweiterten Sitzung des zuständigen Ausschusses zu beraten.

Hingegen beauftragte Torsten Röder (AfD) Herrn Tischner als bildungspolitischen Sprecher der CDU selbst, direkt beim Land dafür einzutreten und stimmte Schmidts Aussagen vollumfänglich zu. Mareks Antrag auf Verweisung in den Kulturausschuss wurde mit 26 Ja einstimmig angenommen.

Andrea Jarling

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