Anstand? Fehlanzeige. shirt- affäre, ein Fall zum fremdschämen! Stadtrat Buhlmann (LinKe, Antifa) auf Krawall gebürstet?
Ein Shirt sorgt für Aufregung im Greizer Stadtrat!
GREIZ. Darum wurde die 13. Sitzung des Stadtrates am Mittwoch unterbrochen. Diskutiert wurde die Kleiderordnung. Wir verweisen auf den Artikel der OTZ von Conni Winkler OTZ-Greiz: 25.06.2021 https://www.otz.de/regionen/greiz/ein-shirt-sorgt-fuer-aufregung-im-greizer-stadtrat-id232627747.html
Meinung: Jeder blamiert sich so gut er kann.
Inmitten der Diskussion um das Marstall-Center wurde nach den Redebeiträgen von Marcel Buhlmann (LINKE) und Stephan Marek (SPD), die beide von vorn zu dem Stadtrat sprachen, Jens-Holger Schmidt (FDP) zwar das Wort erteilt, reden sollte er jedoch vom Saalmikrofon.
Da platzte Jens Geißler (IWA) der Kragen, eilte zum Saalmikrofon und betonte, dass das Buhlmanns T-Shirt eine Provokation sei. Während Buhlmanns ausführlichem Statements hatte er das T-Shirt ständig vor Augen, konnte gar nicht wegsehen.
In der Pause machte sich der eine oder andere der Stadträte Luft, dass sowas ja gar nicht ginge. Selbst die sitzungsleitende stellvertretende Stadtratsvorsitzende Reinhilde Machalett äußerte sich an Hr. Buhlmann gewandt sinngemäß, dass man das nicht hinnehmen könne und darüber reden müsste. Dachte sie an Ordnungsmaßnahmen? Hatte das der Ältestenrat thematisiert? Es sei im Foyer bei der Besprechung jedenfalls lautstark zur Sache gegangen. Nachdem sich Hr. Buhlmann zweimal umgezogen hatte, wurde die Sitzung letztlich fortgesetzt.
Fakt ist, dass nach aktueller Geschäftsordnung der Vorsitzende, in dem Fall die stellvertretende Vorsitzende, das Hausrecht ausübt und für die Aufrechterhaltung der Ordnung sorgt. Die Verletzung der Ordnung regelt § 13. Offenbar war eine Kleiderordnung noch nicht wirklich ein Thema, denn es finden sich lediglich Ausführungen zu abschweifenden Äußerungen oder ungebührliche oder beleidigende Äußerungen. Bei fortgesetzter erheblicher Störung der Ordnung kann das Stadtratsmitglied mit Zustimmung des Stadtrats von der laufenden Sitzung ausgeschlossen werden, dem ganzen soll zuvor ein dreimaliger Ordnungsruf vorausgehen.
Kann man von einem Stadtrat nicht die Einhaltung der Kleiderordnung stillschweigend verlangen, wenn er sich in eine gesellschaftliche Situation begibt, die eine gesellschaftliche Rolle erwartet. Setzt man nicht bei einem Stadtrat voraus, dass er in der Lage ist, sich sachlich verbal auseinander zu setzen und auf prozierende Statements auf einem T-Shirt gerade bei Ausübung seines Amtes! verzichten zu können?
In unserer gestrigen Berichterstattung zum wichtigsten Thema der Stadtratssitzung „Marstall-Center“ haben wir diesen Eklat bewusst ausgespart. Nachdem nunmehr aber die OTZ Buhlmann so ein Podium bietet und dabei unseren Antrag auf Kontrolle des Vollzugs der Beschlüsse damit verknüpft, sehe ich mich nun doch zu einem Statement veranlasst.
Nunmehr wird damit zu rechnen sein, dass sich den 7 in den Haupt- und Finanzausschuss verwiesenen Beschlussvorlagen zur Geschäftsordnung noch eine 8. hinzugesellt. Offenbar ist es notwendig, um so ein Verhalten ahnden zu können oder erforderlich zur Abschreckung. Fakt ist, dass es eine gezielte Aktion war, denn es war sofort ein „ANTIFA“-T-Shirt zur Hand um sich umzuziehen. Wer hat im Stadtrat schon ein zweites oder drittes Shirt dabei? Die vom Stadtrat vertretenen Verhaltensideale müssen auch bei angemessener Kleidung zum Ausdruck kommen, während alternativ eine Exklusion aus der Gruppe möglich sein muss. Wir Stadträte sind nicht humorlos, aber zu Recht wurde hier eine deutliche Überschreitung der Grenze festgestellt. Herr Buhlmann musste sich nun gefallen lassen, dass solch ein Verhalten nicht toleriert worden ist, weil es eines Stadtrates nicht würdig ist.
Andrea Jarling