Interessengemeinschaft Wirtschaft und Arbeit

OTZ: Friedensbrücke- Entscheidung in zwei Wochen

Verfahren könne nicht beschleunigt werden

Greiz In Umsetzung der Gespräche im Haupt- und Finanzausschuss des Greizer Stadt­rates vom 25. Juni hat Bürgermeister Gerd Grüner (SPD) am Tag darauf bei der Straßen­verkehrsbehörde des Greizer Landratsamtes die Freigabe der Friedensbrücke für den Pkw-Verkehr stadtauswärts rechts auf die Bundesstraße beantragt.

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Tenor der Gespräche im Ausschuss war, dass diese Maß­nahme zunächst dem Innenstadt-Handel für die Zeit der bis 26. Juli geplanten, bau­bedingten Vollsperrung des Dr.-Rathenau-Platzes helfen soll. Mit einer wie auch immer gearteten Ent­scheidung der Straßenverkehrsbehörde ist allerdings erst wenige Tage vor der Entsperrung, respektive Ende der 29. oder Anfang der 30. Ka­lenderwoche, zu rechnen, wie eine Anfrage der OTZ beim Landratsamt ergab.

"Der Antrag der Stadt Greiz ist Ende vergangener Woche bei der Straßenverkehrsbehörde eingegangen", bestätigte die Kreisverwaltung gestern und teilte mit: "Zurzeit befindet sich das Verfahren in der An­hörungsphase. Die läuft bis Mitte Juli. Erst wenn die Stellungnahmen der zu beteiligenden Behörden vorliegen, wird die Straßen­verkehrsbehörde nach deren Prüfung über den Antrag der Stadt Greiz entscheiden können."

Nun hatten sich die Fachleute erst letztes Jahr ausführlich mit dem Thema Friedensbrücke befasst, und verschiedene Greizer Kommunalpolitiker waren offenbar davon ausgegangen, dass die damaligen Erkenntnisse nun zwecks Beschleunigung des Verfahrens herangezogen werden. Das gehe nicht, lässt die Straßen­verkehrsbehörde ausrichten, weil es gerade durch die Bau­stelle am Dr.-Rathenau-Platz einen neuen Sachverhalt gebe. Insgesamt stellt das Landratsamt fest, dass allen Beteiligten die Dauer eines solchen Ver­fahrens bekannt sei. OTZ/mko

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