Interessengemeinschaft Wirtschaft und Arbeit

Jahresrückblick 2015: Die Stadt Greiz in Finanznöten

Von einem mehr als umstrittenen Haushaltssicherungskonzept bis hin zu einem Eklat in der Stadtratssitzung im Oktober: Die Kommunalpolitik im Stadtrat Greiz war vielleicht noch nie so turbulent, wie sie sich im Jahr 2015 zeigte.

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Vor der Stadtratssitzung, in der der Beschluss zum Haushaltskonsolidierungskonzept auf dem Plan stand, hielten rund 60 Mitglieder des 1. FC Greiz eine Mahnwache, um gegen die Kürzung der Vereinszuschüsse zu demonstrieren. Foto: Tobias Schubert


Greiz. Es war ein Vorgang, den man so im Landkreis Greiz noch nicht gesehen hatte: Im Oktober hatten IWA, Linke, FDP und NPD eine Sitzung des Greizer Stadtrates geschlossen verlassen, um damit ihren Protest gegen die damals noch aktuelle Fortschreibung des Haushalts­sicherungskonzepts (HSK) kundzutun. Damit hatten sie den in der Folge von SPD und CDU gefassten Beschluss ungültig gemacht, wie sich herausstellen sollte.

Es war der vorläufige Höhepunkt einer langen und heißen Diskussion, die durch ein Millionen Euro großes Loch im Greizer Haushalt hervorgerufen wurde. Das Haushaltssicherungskonzept von 2013 und vor allem seine Fortschreibung, über die im Oktober abgestimmt werden sollte, hatte strenge und zum Teil harte Sparmaßnahmen beinhaltet.

Unter anderem sollten Grundsteuer A und B sowie die Gewerbesteuer nicht unerheblich steigen, Kindergartengebühren erhöht und die Vereinsförderung komplett eingestellt werden. Auch die Schließung des Greizer Tiergeheges in Waldhaus wollte man in ­Betracht ziehen. Gerade gegen Letzteres hatte sich in der Folgezeit massiver Protest geregt, wie zuvor schon zur geplanten Erhöhung der Friedhofsgebühren, die auch schon im HSK 2013 auf dem Plan gestanden hatte. Im Dezember hatte eine Stadtrats-Mehrheit den Beschluss dazu ­allerdings erneut zurück in die Verwaltung verwiesen.

Am Ende Vorlage zurückgezogen
Letztendlich sollte sich die lange Diskussion zwar nicht ganz umsonst, aber zumindest in diesem Umfang unnötig erweisen. Bei einem Besuch im Landesverwaltungsamt wurde Bürgermeister Gerd Grüner (SPD) mitgeteilt, dass die Stadt Greiz nicht mit Bedarfszuweisungen für das HSK rechnen könne. Daraufhin zog Grüner die Vorlage im nächsten Stadtrat wieder zurück.

Im Dezember wurde dann der Haushalt 2015 beschlossen, der für 2016 aber erneut verschoben. In ihn sollen aber auch Punkte einfließen, die im Haushaltssicherungskonzept beziehungsweise dessen Fortschreibung vorgesehen waren. Allerdings sind auch Bedarfszuweisungen in Millionen-Höhe vorgesehen.

Die Finanzmisere der Stadt bleibt aber. Man habe im Jahr 2015 den Kassenkredit in Anspruch genommen, erklärte Bürgermeister Grüner in der Dezember-Sitzung. Für Kosten, die darüber hinaus lagen, hätte man Überbrückungshilfen genehmigt bekommen. Allerdings gelte für diese eine Rückzahlungspflicht. Nun sei man beauftragt festzustellen, wie der Liquiditätsbedarf zum 31. Januar sei.

Tobias Schubert / 28.12.15 / OTZ
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