Interessengemeinschaft Wirtschaft und Arbeit

Das 1,4-Millionen-Euro-Projekt in der Greizer Naumannstraße 10

Ein erst auf der Tagesordnung im nicht öffentlichen Teil des Hauptausschusses stehender Beschluss sorgte in öffentlicher Runde für Diskussionen.

Von Katja Grieser

euro-163475 1280Greiz.. Eigentlich sollte in der Hauptausschusssitzung über das geplante Großprojekt des Vereins "Thearter" nicht öffentlich gesprochen werden. Warum?, wollte Christian Tischner (CDU) wissen. "Es ist nicht vorberatend, wir sollen beschließen", so der Christdemokrat. Also wurde öffentlich darüber gesprochen und gestritten.

Bürgermeister Gerd Grüner (SPD) informierte über eine Förderung im Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur, über das die Stadt erfahren habe. Daraufhin habe der Verein "Thearter" einen Antrag für die Teilsanierung des laut Grüner vereinseigenen Gebäudes in der Friedrich-Naumann-Straße 10 gestellt.

Die Kosten für Gesamtmaßnahme belaufen sich auf knapp 1,4 Millionen Euro, von denen 90 Prozent als Fördermittel fließen könnten. 140 000 Euro sind dann noch offen und genau um die ging es.

Prinzipiell, so Grüner, sei es so gedacht, dass die Kommune das mit bezahlt. Der Rathauschef stellte aber klar: "Wir sind nicht in der Lage, 140 000 Euro zu zahlen." "Also sind sie der Anteil des Vereins", schlussfolgerte Christian Tischner. "Hat der Verein das Geld?", wollte Holger Steiniger (Linke) wissen. "So ist die Aussage gewesen", antwortete der Bürgermeister. Tischner, Steiniger und Ricarda Gebauer (IWA) äußerten Bedenken. Christian Tischner verwies auf die Beschlussvorlage, in der steht, dass das Projekt mit eben jenen knapp 140 000 Euro gefördert werde. Er forderte deshalb einen Vertrag mit dem Verein, in dem klar geregelt ist, dass es für die Stadt keine finanziellen Verpflichtungen gibt. Letztlich wurde dem mit SPD-CDU-Mehrheit zugestimmt und festgelegt, dass der Stadtrat zum Thema zu entscheiden hat. Holger Steiniger und Ricarda Gebauer stimmten mit Nein.

Steiniger machte zuvor deutlich, warum er gegen das Projekt ist. Er habe sich das Gebäude angesehen und ist der Meinung: "Jeder Euro, der hier investiert wird, ist falsch." Man habe bereits die ehemalige Greika VI/1, die Vereine nutzen könnten, und die Alte Papierfabrik. Über Nutzungskonzept und Folgekosten für das "Thearter"-Haus gebe es keinerlei Informationen. "Ich bin erstaunt über die Diskussion", sagt Ines Wartenberg (SPD), die das einmalige Bundesprogramm genau studiert habe und keinen Verein in seinem Engagement einschränken möchte. "Wenn Sie die Zeit haben, sich die gesamte Förderrichtlinie durchzulesen, ist es ja gut. Ich habe sie nicht", so Ricarda Gebauer. Wartenberg konterte: "Jeder Mensch hat 24 Stunden pro Tag. Zeit ist das Einzige, was gerecht verteilt ist. Dann müssen Sie sie sich nehmen."

OTZ hat das getan und beim Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung nachgefragt und -gelesen. Im Projektaufruf steht: "Antragsteller und Förderempfänger sind die jeweiligen Kommunen auch dann, wenn sich das zu fördernde Objekt in Privat-, Kirchen- oder Landeseigentum befindet. Für die Antragstellung ist die Vorlage eines entsprechenden Stadt- oder Gemeinderatsbeschlusses notwendig." Bis 4. Dezember können Unterlagen wie der Beschluss nachgereicht werden.

Christian Schlag vom Bundesinstitut informierte, dass die Antragsfrist am 13. November abgelaufen ist und die Projekte nun geprüft werden. Ende Januar, Anfang Februar stehe fest, wer den Zuschlag bekommt. Mit 100 Millionen Euro sollen Projekte mit "besonderer, auch überregionaler Bedeutung und mit sehr hoher Qualität im Hinblick auf ihre Wirkungen für die soziale Integration in der Kommune und/oder zum Klimaschutz, mit überdurchschnittlichem Investitionsvolumen oder mit hohem Innovationspotenzial gefördert werden", heißt es.

Quelle: OTZ vom 18.11.2014

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