Interessengemeinschaft Wirtschaft und Arbeit

Die Bestattungskultur in Greiz hat sich stark verändert

Der Greizer Bürgermeister Gerad Grüner (SPD) antwortet auf Fragen unserer Zeitung zur zurückgezogenen Friedhofsgebührensatzung.
Der Greizer Bürgermeister Gerd Grüner. Der 60-Jährige will den neuen Satzungsentwurf für die Friedhofsgebühren nach der Sommerpause vorlegen. Foto: Sylvia EigenrauchDer Greizer Bürgermeister Gerd Grüner. Der 60-Jährige will den neuen Satzungsentwurf für die Friedhofsgebühren nach der Sommerpause vorlegen. Foto: Sylvia Eigenrauch
Herr Grüner, die neue Greizer Friedhofsgebührensatzung, die noch nicht genehmigt war, ist seit voriger Woche vom Tisch. Nun soll neu kalkuliert werden. Weshalb? 
Grundlage für die Satzung, die der Stadtrat im Februar mehrheitlich beschlossen hatte, war bisher die Nachkalkulation der Jahre 2012 und 2013. Die Kommunalaufsicht empfahl uns, für mehr Rechtssicherheit die Zahlen von 2014 mit einzubeziehen. Der Jahresabschluss liegt jetzt im Entwurf vor.
Warum wird Wert auf die Zahlen des Vorjahres gelegt?
Drei Jahre rückwirkend zu schauen, bedeutet, eine stabilere Basis zu haben. Außerdem habe ich festgestellt, dass sich die Bestattungskultur in Greiz gerade im letzten Jahr stark verändert hat. Es gibt inzwischen weniger Erd- und dafür mehr Urnenbestattungen. Der Trend geht dabei extrem hin zur anonymen Bestattung in der Urnengemeinschaftsanlage. Das gab es vorher gar nicht. Voriges Jahr haben wir zwei Grüfte geschlossen, weil sie belegt waren. Die neue mit einer Kapazität von 400 Urnenplätzen wird seit zwei Monaten genutzt. Jetzt sind schon 40 Plätze weg. 
Im Herbst 2014 legten Sie den ersten Entwurf für die neue Satzung vor. 5000 Euro Mehreinnahmen sollten zugunsten der Haushaltkonsolidierung erreicht werden. Wie hoch waren die Jahreseinnahmen bisher?
Im Rechnungsergebnis für 2013 stehen eingenommene Friedhofsgebühren von 150 000 Euro für den Hauptfriedhof und für die Friedhöfe in Gommla, Kurtschau, Aubachtal und Raasdorf.
Von wem kam damals der Vorschlag, statt auf die geplanten 51 Prozent Kostendeckungsgrad gleich auf 61 Prozent zu erhöhen, was dem Thüringer Durchschnitt betrifft?
Das hat Stadtrat Holger Steiniger, seines Zeichens Linke, vorgeschlagen. Rechnerisch hätten das Mehreinnahmen von 40 000 Euro übers Jahr bedeutet.
Hat das die Zustimmung des Stadtrates gefunden?
Ja. Das gibt es diesen Stadtratsbeschluss, der derzeit nicht vollzogen wird. 
Waren auch die in Greiz tätigen Bestatter in die Satzungsänderung einbezogen?
Nein, sagen Sie mir mal bitte warum? Die Linken hatten das vorgeschlagen. Aber Gebührensatzungen sind unser ureigenstes Aufgabengebiet. Das regelt die Thüringer Kommunalordnung. Sonst müsste ich bei der Hundegebührensatzung auch alle Hundebesitzer fragen und für die Feuerwehrgebührensatzung alle, bei denen schon mal das Haus gebrannt hat.
Der Beschluss stammt aus dem Februar. Weshalb gab es erst vorige Woche die Nachricht, dass neu kalkuliert werden muss?
Nach dem Stadtratsbeschluss hatte ich diesen bei der Kommunalaufsicht eingereicht. Wegen Krankheit und Urlaub kam es erst jetzt im Mai zu einer Verständigung zwischen den zuständigen Mitarbeitern aus Landratsamt und Rathaus. 
War die nichtöffentliche Besichtigung und Friedhof, Leichen- und Feierhalle in der Vorwoche, für die sich Stadträte und Verwaltung verabredet hatten, ausschlaggebend?
Nein, das hat damit nichts zu tun. Es war der Wunsch des Ältestenrates, sich auf dem Hauptfriedhof zu informieren. Ich war selbst nicht dabei. Lutz Zürnstein, unser Sachgebietsleiter Grün und Umwelt und Mitarbeiterin Sabine Pinks haben gezeigt, wie wir die Anlage in Ordnung halten und auch berichtet, dass Bäume, die meist auf aufgelassenen Gräbern gewachsen sind, aus Sicherheitsgründen entfernt werden müssen und welche Bauleistungen an Treppen und Stützmauern zuletzt vollzogen wurden.
Jetzt gilt weiter die Satzung vom 18. Dezember 2006. Wann wollen oder müssen Sie den neuen Entwurf vorlegen?
Die Kommunalaufsicht hat auf Mitte Juni orientiert. Das werden wir sicher nicht halten können und einen Antrag auf Verlängerung stellen. Ich gehe davon aus, dass der Entwurf im Hauptausschuss nach der Sommerpause beraten werden kann.
Wo pegelt sich die Gebührenhöhe ein?
Das kann ich noch nicht sagen. Jedenfalls waren die anonymen Bestattungen in den Jahren 2012 und 2013 nicht so gravierend wie im letzten Jahr.
Bisher ist die Stadt Greiz von 40 000 Euro zusätzlichen Einnahmen ausgegangen. Wo würde sich dieser Betrag im 2013 beschlossenen Haushaltsicherungskonzept einordnen?
Das ist verschwindend gering. Wir haben eine strukturelle Deckungslücke von drei Millionen Euro. Wir müssen aber trotzdem die Gebühren auf die gesetzliche Grundlage stellen. Selbst bei der jetzt zurückgezogenen Satzung hätte die Stadt pro Bestattung zwischen 50 und 100 Euro draufgelegt.
Wo sehen Sie größeres Konsolidierungspotenzial?
Da sehen Sie mich ratlos. Auch Greiz muss besser vom Land unterstützt werden. Den Fokus auf die Freiwilligen Leistungen zu setzen, hilft uns nicht weiter. Sie machen rund 2,4 Millionen Euro im Jahr aus und entsprechen 9,45 Prozent des Gesamthaushaltes. Wo bleibt da der Spielraum für kommunale Selbstverwaltung?
Sie werden aber weiter Satzungen überarbeiten. Welche ist die nächste?
Die Feuerwehrgebührensatzung. Wegen eines aktuellen Urteils des Verwaltungsgerichtes Gera haben wir diese aber noch einmal zurückgezogen.
Sylvia Eigenrauch 30.05.15 OTZ

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