Interessengemeinschaft Wirtschaft und Arbeit

Mit Geld vom Bund könnten Straßen in Mohlsdorf-Teichwolframsdorf saniert werden

Aus dem neu aufgelegten Bundesinvestitionsprogramm soll es auch Finanzmittel für die Thüringer Kommunen geben. Denn der Investitionsstau vor allem in finanzschwachen Gemeinden ist hoch.

Thüringer Kommunen offen auf Finanzspritzen vom Bund. Foto: Jens Wolf/dpa Thüringer Kommunen offen auf Finanzspritzen vom Bund. Foto: Jens Wolf/dpa

Greiz/Gera. Bürgermeisterin (IWA) wüsste genau, was sie mit einer zusätzlichen Finanzspritze vom Bund in ihrer Landgemeinde Mohlsdorf-Teichwolframsdorf machen würde: „Dann könnten wir endlich den notwendigen Anbau an den Kindergarten finanzieren.

Auch Straßen müssten saniert werden“, sagt sie. Ob und wenn ja, wie viel die Landgemeinde, die derzeit um die Sicherung ihres Haushaltes kämpft, aus dem neu aufgelegten Bundesinvestitionsprogramm für finanzschwache Kommunen erhalten wird, ist allerdings noch nicht genau gesagt. 84 Millionen Euro erhält der Freistaat Thüringen aus dem Programm vom Bund. „Die dafür notwendigen Eigenmittel in Höhe von 8,5 Millionen Euro wird das Land bezahlen“, kündigte in dieser Woche Thüringens Finanzministerin (SPD) am Stammtisch der Sozialdemokraten in Berga an. So steht es im vom Regierungskabinett gebilligten Haushaltsentwurf des Landes. Der aber ist im Juni noch vom Landtag zu beschließen, ehe es zusätzliches Geld vom Bund für Thüringens finanzschwache Kommunen zum Investieren geben kann. Das Investitionspaket ähnele dem Konjunkturprogramm, das im Jahr 2009 von der Bundesregierung beschlossen worden war. Schwierig sei jedoch der Verteilschlüssel für das Investitionspaket, sagte Taubert. „Die, die immer gespart haben, werden damit nicht so sehr in die Lage versetzt, zu investieren.“ Letztlich sollen die in Thüringen geltenden Schlüsselzuweisungen als Maßstab für die Verteilung der Investitionsförderung an bedürftige Kommunen dienen. Wenn der Landeshaushalt mit den Zahlen im Juni beschlossen wird, dann könnten im Herbst die Kommunen Anträge auf die Förderung von noch nicht begonnenen Investitionsvorhaben stellen, erläuterte Taubert.

Millionenbeträge für Gera und den Landkreis Greiz

Nach dem jetzigen Haushaltsentwurf sollen knapp 2,4 Millionen Euro aus dem Bundespaket in den Landkreis Greiz fließen, heißt es auf OTZ-Nachfrage aus der Pressestelle des Thüringer Finanzministeriums. Im Landratsamt Greiz hält man sich noch zurück mit Äußerungen darüber, welche Investitionsvorhaben im Landkreis zur Förderung angemeldet werden könnten, „da bislang dazu nur allgemeine Informationen/Ankündigungen vorliegen“, hieß es gestern auf Nachfrage. Auch in Gera ist man zurückhaltend: „Wie viel Geld davon die Stadt Gera erhält und wie die Konditionen sind, das ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt offiziell leider noch nicht bekannt“, heißt es aus dem Geraer Rathaus. Laut Pressestelle des Thüringer Finanzministeriums sollen es knapp 5,5 Millionen Euro sein, die Gera aus dem Bundespaket nach Beschluss des Landesetats beantragen könnte. Der Bedarf an Zuschüssen ist im krisengeschüttelten Oberzentrum hoch. „Grundsätzlich würden wir zusätzliche Investitionsmöglichkeiten vorrangig für die Schulen verwenden“, heißt es aus dem Rathaus.

Quelle: OTZ

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