Interessengemeinschaft Wirtschaft und Arbeit

Gereizt, genervt und zynisch

Wortgefechte zwischen Bürgermeister und Opposition in Hauptausschusssitzung.
Von Katja Grieser
Rathaus

Greiz. Außer Formalien wie Bestätigung der Protokolle der vorherigen Hauptausschusssitzung stand in der jüngsten am Mittwoch lediglich der Punkt Informationen/Anfragen auf der Tagesordnung im öffentlichen Teil.

 

Da Bürgermeister Gerd Grüner (SPD) hier keine Informationen loswerden wollte, ging man gleich über zu den Anfragen. Was folgte, waren Wortgefechte zwischen Rathauschef und Opposition. Die Palette der Kommentare reichte dabei von gereizt über genervt bis zu zynisch.
Holger Steiniger (Linke) sprach die im Februar geänderte Friedhofsgebührensatzung an, die sich von der ersten Anpassung, über die im Herbst gesprochen wurde, erheblich unterschied: Die neuen Gebühren liegen teils um ein Vielfaches über den derzeit gültigen und erheblich über den im Herbst geplanten - was einige Räte offensichtlich erst nach der Abstimmung verblüfft feststellten. Grüner indes hatte auf OTZ-Nachfrage mitgeteilt, dass das Thema im Hauptausschuss besprochen worden sei. Steiniger hatte in den Protokollen nachgesehen und festgestellt, dass das Thema zwar im Herbst behandelt worden sei, aber eben nicht die Version, die nun beschlossen wurde. Gerd Grüner wiederum meint, dass im Hauptausschuss, als über die Stadtratstagesordnung gesprochen wurde, kein Diskussionsbedarf zu den Friedhofsgebühren bestanden habe.
Gibt es Neues zur Friedensbrücke, wollte Steiniger weiter wissen. Der Stadtrat hatte den Rathauschef im Dezember beauftragt, einen Antrag auf ­Öffnung der Friedensbrücke an die Verkehrsbehörde zu stellen. Es gebe noch keine Nachricht, antwortete Grüner knapp.
Weiteres Streitthema ist die Überprüfung der Baumaßnahme Greika VI/1, mit der der Rechnungsprüfungsausschuss vom Stadtrat beauftragt wurde. Jens Geißler (IWA) wollte wissen, warum der Stadtratsbeschluss nicht umgesetzt wird, stattdessen der Ausschuss einen Beschluss gefasst habe, der dem des Stadtrats widerspreche. "Das wurde demokratisch beschlossen, wie soll ich das jetzt auflösen?", fragte Gerd Grüner. "Der Stadtrat ist das höhere Gremium", ließ Geißler nicht locker. "Der Beschluss lautet aber nicht, der Bürgermeister wird beauftragt, sondern der Rechnungsprüfungsausschuss", so Grüner. Das sei Wortklauberei, entgegnete Geißler, worauf der Rathauschef sagte: "Das ist Ihre Formulierung." Als Holger Steiniger vom "willkürlichen Beschluss der SPD-CDU-Mehrheit" sprach, griff Jürgen Frantz (CDU) ins verbale Kampfgeschehen ein. Er bat Steiniger, das Wort Willkür zu erklären. "Wir sind hier nicht mehr im Stalinismus, die SED gibt es nicht mehr", so Frantz.
Wie leicht zu erkennen ist, kam bei der Debatte nichts Konstruktives heraus.

Quelle: OTZ

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