Interessengemeinschaft Wirtschaft und Arbeit

Bürgerbegehren für Schulen in Obergrochlitz und Cossengrün geplant

Eltern und weitere Engagierte aus Obergrochlitz und Cossengrün wollen weiter für den Erhalt der Grundschulen kämpfen und hoffen auf Unterstützung der Wähler aus dem gesamten
Landkreis.
Andrea Jarling spricht mit den Cossengrünern Oliver Rohleder und Peter Heider (r.). Foto: Katja Grieser
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Andrea Jarling spricht mit den Cossengrünern Oliver Rohleder und Peter Heider (r.). Foto: Katja Grieser Andrea Jarling spricht mit den Cossengrünern Oliver Rohleder und Peter Heider (r.). Foto: Katja Grieser
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Greiz. "Die Entscheidung hat uns geplättet", gesteht  und meint die Kreisstagsbeschlüsse zu den Schulschließungen in Obergrochlitz und Cossengrün. 
Der Kreistag hatte mit SPD-CDU-Mehrheit beschlossen, die Grundschule Cossengrün zum Ende dieses, die Grundschule Obergrochlitz zum Ende des kommenden Schuljahres zu schließen. Jarling sitzt für die Linke im Kreistag, hat gegen die Schließung gestimmt und will als Vorsitzende des Obergrochlitzer Schulfördervereins weiter kämpfen. Am Dienstagabend beriet sie mit weiteren Engagierten aus den beiden Greizer Ortsteilen, was sie denn jetzt noch tun können.Eingeladen hatten sie sich Thomas Liehr. Er ist in der Region als Schatzmeister beim SPD-Kreisverband bekannt, sprach aber hier als stellvertretender Landessprecher des Vereins Mehr Demokratie. Denn in einem Bürgerbegehren sehen die Cossengrüner und Obergrochlitzer die letzte Chance auf Rettung der Schulen. Die Initiatoren möchten die Kreistagsbeschlüsse kippen.Dass der Weg zum Erfolg lang und steinig ist, machte Liehr deutlich. Beim kassierenden Begehren, das die Initiatoren anstreben, gehe es darum, einen Beschluss rückgängig zu machen. Nach dessen Veröffentlichung im Kreisjournal, was bislang noch nicht erfolgt ist, haben die Initiatoren einen Monat Zeit, Antrag auf Zulassung des Bürgerbegehrens zu stellen. Wiederum einen Monat Zeit hat die Kreisverwaltung, um mitzuteilen, ob es zugelassen wird.Wird es bewilligt, müssen in einem festgelegten Zeitraum Unterschriften gesammelt werden. Sieben Prozent der Wahlberechtigten im Kreis müssen mit Name, Geburtsdatum und kompletter Anschrift unterschreiben. Mindestens 6177 Unterschriften müssen gesammelt werden, hat Liehr - die Zahlen von 2014 zugrunde legend - ausgerechnet. Das Landratsamt prüft die Unterschriftsbögen. Ist alles okay, muss der Kreistag entscheiden, ob das Bürgerbegehren zulässig ist. "Er muss es eigentlich zulassen", sagt Thomas Liehr. Dann wird ein Wahltermin festgelegt, bei dem über das Begehren abgestimmt wird.Und das ist die größte Herausforderung, nämlich die Wähler aus dem gesamten Landkreis vom Urnengang zu überzeugen. Denn zehn Prozent aller Wahlberechtigten müssen für das Bürgerbegehren stimmen, damit es durchkommt. Das wären im Landkreis 8826 Stimmen. "Wenn Sie es geschafft haben, dürfen die Schulen zwei Jahre nicht angegriffen werden", so Thomas Liehr.In Thüringen seien bereits drei Bürgerbegehren zugelassen worden, die sich mit der Thematik Schulschließung beschäftigen. In Veilsdorf im Landkreis Hildburghausenstimmten genügend Wähler für den Erhalt der Regelschule, bei einer Eisenacher Grundschule hat das nicht geklappt. Bei der Kneipp-Schule in Stützerbach im Ilmkreis wurden 18 000 Unterschriften gesammelt, was den Kreistag - auch ohne Wahl - überzeugte. Die Abgeordneten ließen das Begehren zu und machten den Schulschließungsbeschluss gleich rückgängig.
 

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