Interessengemeinschaft Wirtschaft und Arbeit

Ungeduldiges Warten auf Zahlen aus Erfurt

Fotolia 50935263 XS copyright1Den Plan für den Doppelhaushalt 2015/16 gibt es noch nicht, wie viel Geld vom Land an Greiz geht, steht derzeit nicht fest. Die Stadträte wollen so schnell wie möglich Klarheit.

Von Katja Grieser

 

 

 

 

 

Greiz Der Stadtrat hat in der Sitzung am Mittwochabend Bürgermeister Gerd Grüner (SPD) beauftragt, die Planzahlen für den Doppelhaushalt 2015/16 umgehend vorzulegen.

Das ist allerdings erst möglich, wenn die Stadt weiß, wie viel Geld sie vom Land bekommt. Darauf wies Stadtratsvorsitzender Andreas Hemmann (SPD) die antragstellende Fraktion der IWA hin. Die Vorlage, der alle Stadträte zustimmen, wurde also diesbezüglich ergänzt.

Jürgen Frantz (CDU) sah zwar keinen Sinn in dieser Vorlage, wie er in der Diskussion erläuterte. "Warum sollen wir etwas beschließen, was sich ohnehin ergibt?", fragte er. Hemmann erläuterte, dass es darum gehe, die Zahlen umgehend bekannt zu geben. Anwort bekam Frantz auch von Ricarda Gebauer (IWA): "Wir haben derzeit eine Haushaltssperre und wollen einfach wissen, wie es nach dem 1. Januar weitergeht", sagt sie, auf den zweiten Passus der Vorlage eingehend. Darin wird der Rathauschef aufgefordert zu erläutern, wie das Procedere "bei Inkrafttreten eines Nothaushaltes für die Stadt Greiz ab Januar 2015 abläuft".

Zwar störte sich Gerd Grüner am Ausdruck Nothaushalt, dennoch nannte er Beispiele, was die Stadt darf und was nicht. Pflichtaufgaben müssen weiterhin geleistet werden. Personal muss bezahlt werden, Kindertagesstätten werden weiter betrieben. Auch darf die Stadt Kredite umschulden. Eine freiwillige Leistung wie Vereinsförderung ist nicht möglich, so Grüner, der aber gleich auf eine Ausnahme hinwies: "Die Zuschüsse für die Vogtland Philharmonie sind eigentlich eine freiwillige Aufgabe. Da sie aber vertraglich geregelt sind, sind wir auch dazu verpflichtet", erläuterte er. "Also keine Vereinsförderung?", fragte Jens Geißler nach. "Genau. Es sei denn, es gibt einen Vertrag", erhielt er zur Antwort.

Quelle: OTZ

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