Interessengemeinschaft Wirtschaft und Arbeit

Lieberknecht kämpft um ihr politisches Überleben

Erfurt. Thüringens CDU-Chefin Christine Lieberknecht zeigt sich unbeeindruckt vom Unmut in einigen Kreisverbänden ihrer Partei. Wie sich die CDU aufstelle, "werden wir klären, wenn klar ist, ob Rot-Rot-Grün eine Mehrheit im Landtag hat", sagte Lieberknecht am Donnerstag in Erfurt.

Auch für Christine Lieberknecht und Mike Mohring geht es in den kommenden Tagen um viel. Foto: Marco KneiseAuch für Christine Lieberknecht und Mike Mohring geht es in den kommenden Tagen um viel. Foto: Marco Kneise

Sie reagierte damit indirekt auf eine Rücktrittsforderung der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und Chefin des größten CDU-Kreisverbandes Eichsfeld,  . Diese hatte Lieberknecht in einem Interview nahegelegt, schon jetzt deutlich zu machen, dass sie auf dem Parteitag am 13. Dezember nicht wieder für den Landesvorsitz kandidieren werde. Tasch machte sich gleichzeitig für CDU-Fraktionschef  als Nachfolger stark.Zuvor hatten bereits einige Kreisverbandschefs in der TA eine Neuaufstellung der Parteispitze gefordert. Sie plädierten für eine konservativere Ausrichtung der CDU und rügten Lieberknechts strikten Abgrenzungskurs gegenüber der AfD. Am Samstag treffen sich der CDU-Landesvorstand sowie die Chefs der Kreis- und Ortsverbände zu einer Aussprache.

Union verweist auf ihre gewonnenen Wahlkreise

Lieberknecht hofft offenbar darauf, dass eine Wahl von Linke-Fraktionschef zum Ministerpräsidenten Anfang Dezember doch noch scheitert. Bei der CDU-Fraktionssitzung am Mittwoch hat sie nach Angaben von Teilnehmern erklärt, dass die Wahl Ramelows noch nicht gesetzt sei. Linke, SPD und Grüne haben im Landtag nur eine Stimme Mehrheit."Ich glaube, dass es genügend Abgeordnete bei den anderen gibt, die nachdenken, ob Rot-Rot-Grün der richtige Weg für Thüringen ist", sagte CDU-Generalsekretär  der TA. Lieberknecht sei die gewählte Ministerpräsidentin. "Wir haben als Thüringer Union 75 Prozent der Wahlkreise direkt gewonnen. Das zeigt, dass die Menschen wollen, dass die Union und Lieberknecht als Ministerpräsidentin hier regieren", so Voigt.Er warnte davor, "dass wir in der CDU in eine Lager-Diskussion kommen, dass sich die Partei zerstreitet oder zerreißt".Unionsfraktionschef  distanzierte sich nur indirekt von den Äußerungen seiner Stellvertreterin  . "Nur mit Geschlossenheit hat die Union eine Chance, jetzt und in der Zukunft", sagte er unserer Zeitung. "Alle Schritte müssen gemeinsam gegangen werden."Der Eisenacher Kreischef  kritisierte hingegen Taschs Vorstoß. "Das ist unfair gegenüber  , derart von der Seite reinzugrätschen", so Walk.Tasch versuchte gestern, etwas Schärfe aus ihrer Kritik zu nehmen. "Natürlich ist  unsere Ministerpräsidentin", betonte sie auf ihrer Facebook-Seite. "Und unser Angebot steht, Schwarz-Rot mit ihr fortzusetzen." Aber die CDU brauche "eine profilierte Neuausrichtung", die gesichtswahrend verlaufen müsse.Der Thüringer Wirtschaftsrat der CDU warnte unterdessen vor "koalitionspolitischen Experimenten auf Kosten der wirtschaftlichen Stabilität und der Bildungspolitik des Landes".

Quelle: OTZ

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