Interessengemeinschaft Wirtschaft und Arbeit

Uwe Fost: Meine Woche

Kommunen ohne Zukunft

Fotolia 50142162 XS copyrightUwe Frost über Geld, Kommunen und Pralinen
Die Liste wurde immer länger. Die Bürgermeisterin der Landgemeinde Mohlsdorf-Teichwolframsdorf, Petra Pampel (IWA), trug am Dienstagabend dem Gemeinderat vor, was alles Eingang in das Haushaltssicherungskonzept finden soll. Auf der Liste standen neben Personaleinsparungen, Verschiebung von Investitionen und Anpassung von Gebührensatzungen unter anderem für die Kitas auch die Anhebung der Grund- und Gewerbesteuern. Letzteres hatte schon einmal auf der Tagesordnung gestanden, war aber kurz vor der Kommunalwahl von der Tagesordnung gestrichen worden.


Die Streichliste hat Petra Pampel nicht aus freien Stücken aufgesetzt. Das Haushaltssicherungskonzept ist eine Auflage der Kommunalaufsicht, die inzwischen landauf, landab den Haushalten wegen der finanziellen Misere solche Sparvorgaben auferlegt. Manche Kommune wie der Unstrut-Hainich-Kreis oder, näher liegend, die Stadt Gera, sind da schon weiter. Da haben längst die Zwangs- oder Insolvenzverwalter das Sagen.
Greiz sollte da genau hinschauen. Im vergangenen Jahr schon wurden hier die Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer angehoben. Genützt hat es nicht viel, denn augenscheinlich sind die Gewerbesteuern trotzdem gesunken, was in dieser Woche eine Haushaltssperre über den Verwaltungshaushalt zur Folge hatte. Die Anhebung von Kommunalsteuern kann schon längst nicht mehr die immer größer werdenden Löcher in den Haushalten stopfen.
Kommunale Selbstverwaltung gilt als ein hohes Gut im föderalen System dieses Landes. Die Finanzlage der Kommunen führt dieses Postulat längst ad absurdum. Haushaltssperren, Gebühren- und Steueranhebungen werden das Problem nicht grundsätzlich lösen, solange das Finanzgefüge zwischen Bund, Ländern und Gemeinden sich nicht ändert.
Bisher wusste ich nicht, dass es einen Tag der Praline gibt. Nur, dass Pralinen sich gut als Geschenk eignen und einem auch einmal einen schlechten Tag versüßen können. Und dass der Kauf von Pralinen den eigenen Etat nicht über Gebühr strapazieren muss, es sei denn, man gönnt sich den Luxus handgemachter Leckereien. Was das mit den Streichlisten zu tun hat? Wohl nichts. Vielleicht dies: Niedrige Kita-Gebühren sind kein Luxus.
Quelle: OTZ

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