Interessengemeinschaft Wirtschaft und Arbeit

Gebühren-Erhöhung in Greiz gestorben

Kostendeckungsgrad der städtischen Friedhöfe in Greiz soll etwas erhöht werdenGreiz.

GeldIn Greiz sollten zum nächstmöglichen Termin die Gebühren auf den städtischen Friedhöfen erhöht werden. Dieses Vorhaben der städtischen Verwaltung wurde am Mittwochabend im Greizer Stadtrat gestoppt, vorläufig zumindest.
Die Gebührenerhöhung wurde im Rathaus in Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes erarbeitet, das der Greizer Stadtrat am 13. November 2013 beschlossen hatte. Die Vorgabe habe gelautet, die Einnahmen ab 2015 um 5000 Euro zu erhöhen. Dieses Ziel sei mit einem 25-prozentigen Aufschlag auf die derzeitigen Gebühren erreichbar.
Noch deutlich unter dem Thüringen-Durchschnitt. 

 

Dadurch würde auch der Kostendeckungsgrad der sechs kommunalen Friedhöfe in Greiz von zuletzt etwa 48 Prozent auf künftig etwa 51 Prozent steigen, was immer noch deutlich unter dem thüringischen Durchschnitt von 61"Prozent wäre. Um das landesweite Niveau zu erreichen, hätten die Gebühren verdoppelt werden müssen, heißt es in der ausführlichen Begründung der Beschlussvorlage. Zuletzt wurden die Friedhofsgebühren 2007 erhöht.
Trotzdem hatten Stadträte Diskussionsbedarf. So beantragte Jens Geißler (IWA), den Satzungsentwurf bis zur Debatte zum Doppelhaushalt 15/16 zurück zu stellen, um sie vor dem Hintergrund des Gesamtfinanzbedarfs zu erörtern. Holger Steiniger"(Linke) hätte sich eine Einbeziehung der Bestatter gewünscht und regte an, Samstagsbegräbnisse teurer zu machen als Bestattungen unter der Woche. Christian Tischner (CDU) war es ein Bedürfnis, der Verwaltung für die "unheimlich informative Vorlage" zu danken und sich diese Qualität auch für andere Fälle zu wünschen.
Bürgermeister Gerd Grüner (SPD) entgegnete Steiniger, dass nur konkrete Dienstleistungen, nicht aber deren Erbringung an bestimmten Tagen kalkuliert werden könne. Ansonsten warb er für die Satzung mit dem Hinweis, dass sie dieses Jahr bestimmt nicht in Kraft treten werde. Letztlich setzte sich die Opposition mit ihren Anträgen nicht durch. Allerdings fand auch die Satzung bei fünfzehn Ja- und fünfzehn Nein-Stimmen keine Mehrheit, sie wurde vom Stadtrat also abgelehnt.
Normalerweise kann die Friedhofsgebührenerhöhung respektive die Satzung frühestens in drei Monaten wieder ein Thema im Stadtrat sein. Es sei denn, es ergeben sich "neue Sachverhalte", wie Gerd Grünerauf Nachfrage anmerkte. Er wolle das weitere Verfahren im nächsten Stadtrats-Haupt- und Finanzauschusses erörtern.
Bei näherer Betrachtung der geplanten neuen Gebühren zeigt sich, dass die Erhöhung teils deutlich mehr als 25 Prozent, bei den geringeren Beträgen bis zu 40 Prozent ausmacht. Das liege an der Abrundung auf volle Euro, anderenfalls sei die 25-Prozent-Vorgabe nicht einzuhalten. In vielen Fällen sei die Bestattung auf städtischen Friedhöfen in Greiz dennoch insgesamt günstiger als auf jenen benachbarter Kommunen.
Marius Koity / 03.10.14 / OTZ
Z0R0004494062

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