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Landtagspräsidentin verliert in Gera ihr Mandat: Warum Birgit Diezel scheiterte

Wie die angeblich weniger wichtigen Erststimmen schicksalhaft werden können: Die CDU-Wahlkämpferinnen Birgit Diezel und Marion Walsmann haben es erfahren. Was Diezel jetzt noch für Möglichkeiten bleiben.
Landtagspräsidentin Birgit Diezel (CDU) hatte zwar einen höchst aussichtsreichen Platz auf der Landesliste, der normalerweise den sicheren Einzug ins Parlament garantiert. Doch ihre CDU-Parteifreunde waren bei den Direktmandaten so erfolgreich, dass kein Sitz mehr übrig blieb. Foto: Marco KneiseLandtagspräsidentin Birgit Diezel (CDU) hatte zwar einen höchst aussichtsreichen Platz auf der Landesliste, der normalerweise den sicheren Einzug ins Parlament garantiert. Doch ihre CDU-Parteifreunde waren bei den Direktmandaten so erfolgreich, dass kein Sitz mehr übrig blieb. Foto: Marco Kneise
Erfurt/Gera. Der Wettbewerb um den direkten Einzug in den Landtag, den pro Wahlkreis nur jeweils ein Bewerber gewinnen kann, trägt zuweilen schicksalhafte Züge.So hat etwa  (CDU), die Landtagspräsidentin, den Kampf um die Erststimmen inGera verloren. Zwar nur sehr knapp mit 195 Stimmen weniger als Rivalin  von der Linken. Aber für Diezel hat dieses Zielfoto-Ergebnis im Wahlkreis 41 (Gera I) eine bittere Konsequenz: Sie wird dem neuen Landtag nicht mehr angehören.Ähnlich unerwartet, aber am Ende erfolgreich, ging dagegen der Kampf ums Direktmandat für die Abgeordnete  (CDU) aus. Sie trat im Wahlkreis 26 (Erfurt III) an, gegen keinen Geringeren als den Linke-Spitzenkandidaten  . Am Ende hatte Walsmann 623 Erststimmen mehr als der charismatische Linke-Fraktionschef, der gern Ministerpräsident werden will. Der wesentliche Unterschied zwischen Walsmann und Diezel war die Ausgangslage auf der Parteiliste. Während die frühere Ministerin in der Staatskanzlei, im Streit mit ihrer Chefin  unsanft ihres Postens enthoben, auch noch einen aussichtslos schlechten Listenplatz erhielt, stand Diezel auf Platz 3 der CDU-Landesliste. Normalerweise garantiert er den sicheren Wiedereinzug ins Parlament.Doch die Landtagspräsidentin, die gestern für die OTZ nicht zu sprechen war, hätte gewarnt sein müssen. Etwas ganz Ähnliches war zur Wahl 1994 dem damaligen Landtagspräsidenten Gottfried Müller (CDU) passiert. Er hatte seinen Jenaer Wahlkreis nicht direkt gewinnen können, während 42 seiner Parteifreunde erfolgreicher waren. Das damalige CDU-Zweitstimmenergebnis ergab genau diese 42 Sitze im Parlament - undMüller war draußen. Die Landesliste, auf der er weit vorn stand, ist in solchen Fällen Makulatur.Hat  das vergessen? Wohl kaum. Die 56-Jährige, die im Landkreis Greiz zu Hause ist, baute wohl zu sehr auf ihren Bekanntheitsgrad. Ihr Porträtfoto, reichlich an Geraer Lichtmasten ausgestellt, war noch jenes, das schon vor fünf Jahren zum Einsatz kam. Und sie hatte den unliebsamen Wahlkreis 42 in Geras Süden gegen den Nordkreis getauscht. Im Süd-Wahlkreis mit dem Plattenbaugebiet Gera-Lusan sah auch der CDU-Bewerber  keinen Stich. Hier ging erneut  (Linke) mit dem Direktmandat nach Hause. Dass auch dessen Genossin Jung im Nord-Wahlkreis ihr Mandat verteidigt, war aus CDU-Sicht nicht geplant. Diezels Terminkalender als Landtagspräsidentin reicht schon weit über den vergangenen Wahlsonntag hinaus.Es gibt jedoch noch Möglichkeiten für sie, auch dem 6. Thüringer Parlament anzugehören. Dann nämlich, wenn einer der CDU-Abgeordneten sein Mandat zurückgibt. Zum Beispiel, um Staatssekretär zu werden, beides zusammen geht nicht. CDU-Staatssekretäre sind denkbar, wenn sich die SPD für eine Fortsetzung der alten Koalition entscheidet. Und als Staatssekretärin denkbar wäre dann:  . Denn die schon Abgeschriebene, die ihren Wahlkampf fast ohne Unterstützung der Partei führen musste, ist mit Sitz im Landtag bei knapper CDU/SPD-Mehrheit ein ständiges Sicherheits­risiko für Lieberknecht. "Da kommt es auf jede einzelne Stimme an", hatte Walsmann der OTZ am Wahlabend gesagt. Es klang wie eine Drohung.Diezel dagegen genießt viel mehr das Vertrauen der amtierenden Regierungschefin. Spätestens seit die beiden Frauen vor fünf Jahren gemeinsam den Rücktritt vom Rücktritt des  verhinderten. Die damals stellvertretende Ministerpräsidentin Diezel griff nicht nach den Sternen und ließ Lieberknecht gern den Vortritt.Mit dem Posten der Landtags-Präsidentschaft wird die Ostthüringerin aber nicht ein zweites Mal belohnt werden können. Selbst wenn sie doch noch ins Parlament nachrückt. Der Grund: Anders als die Landesregierung, für deren Bildung kein zeitliches Limit gesetzt ist, kann sich der Landtag nicht ewig Zeit lassen. Er muss sich spätestens 30 Tage nach der Wahl zu seiner konstituierenden Sitzung zusammenfinden. Und bei der Gelegenheit Präsident und Stellvertreter wählen. Da wird es noch keine neue Regierung geben.
Quelle: OTZ

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